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Politikfelder -
Wirtschaft
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Geschrieben von: Stefan Schwan
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Wirtschaftspolitik kann mehr als nur abwracken und die Industrie- wie Energiepolitik des letzten Jahrhunderts fortschreiben. Die große Koalition aus CDU und SPD stellt allerdings gerade unter Beweis, dass ihr zur Wirtschaftspolitik mehr als abwracken nicht einfällt. Dabei ist gerade gezielte Wirtschaftsförderpolitik einer der Garanten für die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit eines Landes.
Die großen wirtschafspolitischen Schwerpunkte Außenhandel und Kartellrecht sind inzwischen längst bei der EU angesiedelt. Auf Bundesebene ist Wirtschaftspolitik vor allem Förderpolitik. Förderinstrumente müssen jedoch gezielt eingesetzt werden, so dass sie maximalen Nutzen entfalten und Steuergelder mit größtem Gewinn eingesetzt werden. Intelligente Wirtschaftspolitk fördert besonders in Wachstumsbranchen oder, noch besser, sieht zukünftige Wachtumstrends voraus und fördert diese gezielt. Subventionspolitk, die ohnehinauf den Erhalt schwächelnder Branchen ausgerichtet ist, das hat die Erfahrung gezeigt, wirkt sich mittelfristig immer negativ auf eine Volkswirtschaft aus. Statt in neue Arbeitsplätze zu investieren werden alte erhalten und somit systematisch Kapital von produktiven in unproduktive Branchen umverteilt. Der drohende Arbeitsplatzverlust in den schrumpfenden Branchen lässt sich so zwar um einige Zeit hinauszögern, verhindern lässt sich der Niedergang jedoch nicht (siehe Steinkohle und bestimmte Bereiche der Autoindustrie). Investitionen in sich entwickelnde Branchen eröffenen jedoch Potentiale, übrigens auch für bestehende Branchen. So haben die Asiaten längst das Feld für die Entwicklung von wiederaufladbaren Batterien erobert, eine der Schlüsselbranchen für die kommende Entwicklung von Elektroautos. In der Solarindustrie überholen uns gerade ausgerechnet die Nationen, denen wir das am wenigsten zugetraut hätten, wie z.B. die USA. Und auch bei Kleinwagen haben andere die Nase vorn, weil unser Steuersystem nach wie vor verbrauchsstarke große Karossen begünstigt. Lassen Sie uns unser Land auch in der Wirtschaftspolitik zukunftsfest machen! Helfen Sie mit, dass Wirtschaftspolitik wieder diesen Namen verdient. Machen Sie mit den Grünen Investitionen in die Zukunft möglich.
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